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Aus AZV Pinneberg wird AZV Südholstein:
Abwasser-Zweckverband ab Februar in neuer Verbandsstruktur Kommunalunternehmen wird aufgelöst


(Hetlingen, 26. Januar 2018). 

Startschuss für den Abwasser-Zweckverband Südholstein: Heute werden die Ernennungsurkunden an die frisch gewählten Amtsträger übergeben. Dem Strukturwechsel zum 1. Februar steht damit nichts mehr im Wege. Am 15. Januar hat die Verbandsversammlung die neue Verbandssatzung beschlossen, alle erforderlichen Genehmigungen der Kommunalaufsicht liegen nun ebenfalls vor. Zuvor hatten alle 44 Verbandsmitglieder einen öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Umstrukturierung unterzeichnet. Mit Hasloh und Kummerfeld haben sich zwei weitere Gemeinden dafür entschieden, dem AZV die volle Verantwortung für die innerörtliche Abwasserentsorgung zu übertragen.

Als neuer Vorsitzender der Verbandsversammlung wurde Elmshorns Bürgermeister Volker Hatje verpflichtet, seine Stellvertreter sind der bisherige langjährige Vorsitzende Roland Krügel, Bürgermeister von Tornesch, und Monika Riekhof, Bürgermeisterin von Hetlingen. Volker Hatje wird zugleich Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, hierin vertritt ihn Roland Krügel. Zur hauptamtlichen Verbandsvorsteherin wurde Christine Mesek bestellt, bislang Vorstand des Kommunalunternehmens azv Südholstein. Ihre Stellvertreter sind Volker Hatje und Monika Riekhof.

Unter dem Namen Abwasser-Zweckverband Südholstein, kurz AZV Südholstein, bekommt der Abwasserentsorger – ehemals AZV Pinneberg mit Kommunalunternehmen azv Südholstein – ab dem 1. Februar eine einfachere Struktur, um seine Aufgaben für die Mitgliedsgemeinden möglichst unkompliziert erledigen zu können. „Sammlung, Transport und Reinigung des Abwassers, aber auch Betreuung von Ortskanalisationen, Klärschlammbehandlung, Überwachung von Gewerbeabwasser oder Grubenabfuhr – dies alles und mehr wird der AZV Südholstein künftig aus einer Hand anbieten“, so Volker Hatje. Der Vorschlag für die neue Organisationsform berücksichtigt den bisherigen „historisch gewachsenen“ Aufgabenkatalog in vollem Umfang und sichert ihn für die Zukunft ab. (Die vormals einbezogene Aufgabe „Breitband“ – Bau und Betrieb von Telekommunikationsdienstleistungen – ist nicht mehr dabei.)

Bislang existieren, bis Ende Januar 2018, zwei Organisationen: Der AZV Pinneberg ist, rechtlich gesehen, für die Abwasserentsorgung ab Gemeindegrenze und für die Klärschlammbehandlung zuständig. Sein Kommunalunternehmen azv Südholstein, formal eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR), führt diese Aufgaben operativ aus, verfügt aber zusätzlich über weitere Aufgaben wie die Betreuung von innerörtlichen Kanalnetzen. Diese sogenannte „Vollfunktionsaufgabe“ übernimmt der azv Südholstein bislang für 16 Gemeinden – Tendenz steigend. „Auf Wunsch der Kommunen setzen wir seit 2009 verstärkt auf die komplette Abwasserentsorgung vom Hausanschluss bis zum Klärwerk. Dafür erschien die Gründung einer AöR, damals in Schleswig-Holstein neu ermöglicht, als vernünftige Lösung: Mit ihr konnten wir der gewachsenen Bedeutung der Ortsnetze Rechnung tragen und uns gleichzeitig stärker unternehmerisch aufstellen“, erklärt Roland Krügel, bislang ehrenamtlicher Verbandsvorsteher des AZV Pinneberg. Die Doppelstruktur sorgt allerdings an einigen Stellen für einen erhöhten Verwaltungs- und Abstimmungsaufwand und ist nach heutigem Stand rechtlich nicht mehr in allen Aspekten vertretbar.

Erst vor wenigen Jahren hatten sich rechtliche Unsicherheiten gezeigt, die damit zusammenhängen, dass die Aufgaben des Abwasserentsorgers mit den Jahren erweitert und an den tatsächlichen Bedarf der Mitgliedsgemeinden angepasst worden waren. Mit dem gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Vertrag und der neuen Verbandssatzung sind diese Risiken für die Vergangenheit und die Zukunft ausgeräumt.

Des Weiteren kehrt der Abwasserentsorger zum einheitlichen, bestehenden Zweckverband zurück und löst die Anstalt des öffentlichen Rechts zu Ende Januar auf. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden auf den Zweckverband übergeleitet, weitere Auswirkungen gibt es für sie nicht. Als alleiniger Rechtsnachfolger der bisherigen Struktur führt der Abwasser-Zweckverband Südholstein alle derzeitigen Aufgaben ab dem 1. Februar weiter. „Wir haben in unseren Gremien und mit Rechtsexperten verschiedene Varianten geprüft: Der neue AZV Südholstein ist die beste Lösung, um allen Anforderungen nachzukommen und die Abwasserentsorgung in der Region auf starke Beine zu stellen. Damit schaffen wir die Basis für eine rechtssichere Organisation, die den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist“, so Christine Mesek.

Die Betreuung weiterer Kanalnetze ist ebenfalls besiegelt: Die Gemeinden Hasloh und Kummerfeld übergeben den Experten des Abwasser-Zweckverbands ab 2018 die vollständige Verantwortung für die innerörtliche Abwasserentsorgung. In Hasloh übernimmt der AZV Südholstein das Schmutzwasser- und das Regenwassernetz. In Kummerfeld kommt das Regenwassernetz hinzu, nachdem der AZV seit 2007 das Schmutzwassernetz betreut.

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3x AZV – die Unterschiede:

AZV Pinneberg – Abwasser-Zweckverband Pinneberg, Körperschaft des öffentlichen Rechts ohne Gebietshoheit, gegründet 1965, ab 1. Februar 2018 mit neuem Namen:

AZV Südholstein, Rechtsnachfolger für das Kommunalunternehmen:

azv Südholstein (Eigenname) – Kommunalunternehmen des AZV Pinneberg, Anstalt des öffentlichen Rechts, gegründet 2009, Auflösung zum 31. Januar 2018

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Die neun Mitglieder des Hauptausschusses des AZV Südholstein, oberstes Kontrollgremium der Verbandsverwaltung, und die neun Mitglieder des neu gebildeten Finanzausschusses sind die Bürgermeister Volker Hatje (Elmshorn, Vorsitzender beider Ausschüsse), Erika Koll (Kummerfeld), Roland Krügel (Tornesch, stellvertretender Vorsitzender beider Ausschüsse), Jürgen Neumann (Heist), Monika Riekhof (Hetlingen), Walter Rißler (Holm), Hans-Hermann Sass (Hemdingen), und Marc Trampe (Rellingen) sowie Hartmut Schenk von der Hamburger Stadtentwässerung.

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Das regional bekannte Logo bleibt dem AZV Südholstein erhalten: